Autonomie des Europarechts – EuGH – Wissenstransfer
European Parliament INTA Workshop: EU Investment Protection after the ECJ Opinion on Singapore: Questions of Competence and Coherence
ISDS und ECT nach Achmea III: Erstellung eines Rechtsgutachtens für das Königreich Spanien zur Vereinbarkeit der Investor-Staat-Streitbeilegungsregeln im Energy Charter Treaty mit dem Unionsrecht zur Vorlage im Verfahren Infrastructure Service Luxembourg S.A.R.L., and Energia Termosolar B.V. (formerly „Antin“) v. Spanien vor einem US Bundesgericht
Weitere Informationen zum Verfahren Rechtsgutachten insbesondere zur Vereinbarkeit von Investor-Staat-Schiedsverfahren nach dem Energy Charter Treaty (ECT) im intra-EU Kontext mit dem Unionsrecht nach der EuGH-Entscheidung in Achmea (C-284/16). Untited States District Court for the District of Columbia, Infrastructure Service Luxembourg S.A.R.L., and Energia Termosolar B.V. (formerly „Antin“) v. Spanien, Civil Action No. 1:18-cv-1753 (EGS) Weitere…
WeiterlesenAnhörung im Deutschen Bundestag zum Multilateralen Investitionsgerichtshof
Auf Einladung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages wurde Steffen Hindelang am 06. Juni 2018 zur geplanten Errichtung eines Multilateralen Investitionsgerichtshof angehört. In seiner Stellungnahme kam er zum Ergebnnis, dass die Errichtung eines „Multilateral Investment Court“ („MIC“) einen zentralen Beitrag zur Stärkung der Legitimität und Integrität völkerrechtlicher Investor-Staat-Streitbeilegung leisten kann. Voraussetzung…
WeiterlesenVerfassungs- und europarechtliche Fragen des CETA-Abkommens
Arbeitsfrühstück der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Energie zum Thema „Verfassungs- und europarechtliche Fragen des CETA-Abkommens“
WeiterlesenStellungnahme für den Deutschen Bundestag, Ausschuss für Wirtschaft und Energie zum CETA-Abkommen
Beteiligung des Deutschen Bundestages im Vorfeld der Genehmigung der vorläufigen Anwendung des Handelsabkommens mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) Anhörung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) Stellungnahme von Prof. Dr. Steffen Hindelang, LL.M. Zusammenfassung der Ergebnisse CETA kann als „nur-EU“-Abkommen abgeschlossen werden. Der Vorschlag der Kommission, CETA als…
WeiterlesenCETA Anhörung im Deutschen Bundestag
Stellungnahme für den Deutschen Bundestag, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Anhörung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA © Wildis Streng – stock.adobe.com Am Montag, den 15. Dezember 2014 führte der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) durch. Zusammenfassung der Stellungnahme von Prof. Dr. Steffen Hindelang Das…
WeiterlesenErstellung eines Rechtsgutachtens für einen EU Mitgliedstaat zum Umgang mit europarechtlichen und europapolitischen Problemstellungen in Bezug auf sog. „intra-EU Investitionsschiedsverfahren“ gemeinsam mit einer internationalen Anwaltskanzlei und einem deutschen Europarechtler
Rechtsgutachten für ein EU Mitgliedstaat zu Fragen der neuen Gemeinsamen Europäischen Investitionsschutzpolitik gemeinsam mit einem deutschen Europarechtler
Rechtsgutachten zu Fragen der Anfechtbarkeit eines „award on jurisdiction“ eines Investitionsschiedsgerichts vor deutschen Gerichten aufgrund des Europarechts gemeinsam mit einem deutschen Europarechtler
