Autonomie des Europarechts – EuGH – Wissenstransfer

ISDS und ECT nach Achmea III: Erstellung eines Rechtsgutachtens für das Königreich Spanien zur Vereinbarkeit der Investor-Staat-Streitbeilegungsregeln im Energy Charter Treaty mit dem Unionsrecht zur Vorlage im Verfahren Infrastructure Service Luxembourg S.A.R.L., and Energia Termosolar B.V. (formerly „Antin“) v. Spanien vor einem US Bundesgericht

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Weitere Informationen zum Verfahren Rechtsgutachten insbesondere zur Vereinbarkeit von Investor-Staat-Schiedsverfahren nach dem Energy Charter Treaty (ECT) im intra-EU Kontext mit dem Unionsrecht nach der EuGH-Entscheidung in Achmea (C-284/16). Untited States District Court for the District of Columbia, Infrastructure Service Luxembourg S.A.R.L., and Energia Termosolar B.V. (formerly „Antin“) v. Spanien, Civil Action No. 1:18-cv-1753 (EGS) Weitere…

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Anhörung im Deutschen Bundestag zum Multilateralen Investitionsgerichtshof

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  Auf Einladung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages wurde Steffen Hindelang am 06. Juni 2018 zur geplanten Errichtung eines Multilateralen Investitionsgerichtshof angehört. In seiner Stellungnahme kam er zum Ergebnnis, dass die Errichtung eines „Multilateral Investment Court“ („MIC“) einen zentralen Beitrag zur Stärkung der Legitimität und Integrität völkerrechtlicher Investor-Staat-Streitbeilegung leisten kann. Voraussetzung…

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Stellungnahme für den Deutschen Bundestag, Ausschuss für Wirtschaft und Energie zum CETA-Abkommen

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Beteiligung des Deutschen Bundestages im Vorfeld der Genehmigung der vorläufigen Anwendung des Handelsabkommens mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA) Anhörung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) Stellungnahme von Prof. Dr. Steffen Hindelang, LL.M. Zusammenfassung der Ergebnisse CETA kann als „nur-EU“-Abkommen abgeschlossen werden. Der Vorschlag der Kommission, CETA als…

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CETA Anhörung im Deutschen Bundestag

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Stellungnahme für den Deutschen Bundestag, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Anhörung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA © Wildis Streng – stock.adobe.com Am Montag, den 15. Dezember 2014 führte der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) durch. Zusammenfassung der Stellungnahme von Prof. Dr. Steffen Hindelang Das…

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